Schöffin wegen Kopftuchs des Amtes enthoben

Eine ehrenamtliche Richterin (Schöffin) am Landgericht Braunschweig wurde in Niedersachsen ihres Amtes enthoben, weil sie auf dem Tragen eines Hidschab bestand. Das Oberlandesgericht Braunschweig befand, sie verstoße damit gegen das staatliche Neutralitätsgebot; die Entscheidung ist rechtskräftig und nicht anfechtbar. Die Frau hatte in mehreren Gesprächen erklärt, ihr Kopftuch sei Ausdruck religiöser Identität und kein politisches Zeichen. Das Gericht sah darin jedoch einen Verstoß gegen das Niedersächsische Justizgesetz, das sichtbare Symbole religiöser, weltanschaulicher oder politischer Überzeugungen bei richterlichen Tätigkeiten untersagt. In der Abwägung überwog der Schutz des Vertrauens der Gesellschaft in die Unabhängigkeit und Neutralität der Justiz gegenüber der Religionsfreiheit. Schöffen sind ehrenamtliche Richter mit gleicher Stimme wie Berufsrichter; ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre.

40-Jähriger soll für Vergewaltigung der eigenen Tochter ins Gefängnis

Das Landgericht Zwickau verurteilte einen 40-jährigen Mann wegen schweren Kindesmissbrauchs, Vergewaltigung und Besitzes von Missbrauchsdarstellungen zu neuneinhalb Jahren Haft. Dem mehrfach vorbestraften Angeklagten wird vorgeworfen, seine Tochter über zwei Jahre wiederholt missbraucht und sie, bei Beginn zwölf Jahre alt, schwanger gemacht zu haben. Seine 30-jährige Lebensgefährtin wurde wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt; das Gericht ging wegen erheblicher Intelligenzminderung von verminderter Schuldfähigkeit aus. Zu den Opfern zählen auch gemeinsame Kinder; zudem soll der Mann den damals zwölfjährigen Sohn der Mitangeklagten missbraucht haben. Auf dem Telefon des 40-Jährigen fanden Ermittler zahlreiche Missbrauchsdateien. Die Urteile beruhten auf einer Verständigung, um die Opfervernehmung zu vermeiden; die Öffentlichkeit war teils ausgeschlossen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Aktuelles Wetter in Hamburg, Fischmarkt: Auf dem Kutter ist es gerade leicht regnerisch und grau bewölkt. Die Luft fühlt sich an wie vierzehn Grad Celsius an, und ein mäßiger Wind weht aus südwestlicher Richtung, teils mit kräftigen Böen — also halt dich gut fest am Geländer. Der Fischmarkt präsentiert sich nass, aber maritim charmant. Wetter heute für den Rest des Tages: Der Nachmittag bleibt unbeständig mit vereinzelten Schauern, später geht es in leichten Regen über. Die Temperaturen sinken gegen Abend auf etwa dreizehn bis zwölf Grad Celsius, nachts kühlt es auf rund elf Grad Celsius ab. Der Wind nimmt zum Abend hin etwas ab und wird schwächer; ideal, wenn du später noch am Hafen spazieren willst — aber nimm eine Regenjacke mit. Wetter morgen: Morgen wird es wechselhaft bis leicht regnerisch, mit kurzen Schauern zwischendurch. Tageshöchstwerte liegen bei ungefähr dreizehn Grad Celsius. Der Wind ist überwiegend mäßig aus südwestlicher Richtung, insgesamt also ein typischer Nordsee-Tag zum Kapern, aber eher ohne Sturm. Kurzer Ausblick für übermorgen: Übermorgen wird es wieder frischer und regnerischer. Es kommt zu zeitweiligen, teils ausgedehnten Schauern, die Temperaturen bewegen sich um dreizehn Grad Celsius. Der Wind bläst mäßig bis teils stark, und es sind kräftige Böen möglich — also besser die Leinen festmachen, wenn du am Fischmarkt unterwegs bist. Gute Fahrt oder einen trockenen Besuch am Fischmarkt — und wenn du rausgehst: Gummistiefel und Humor nicht vergessen!

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